Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Keine Strafbarkeit der unbefugten Nutzung eines offenen WLANs! Immer wieder verschaffen sich Dritte unbefugt über offene, nicht ausreichend gesicherte WLAN-Verbindungen Zugang ins Internet einer anderen Person und begehen dabei Urheberrechtsverletzungen (zum Beispiel illegaler Up- und Download über Tauschbörsen – Filesharing). Wenn der betroffene Anschlussinhaber in einer solchen Situation beweisen kann, dass nicht er, sondern eine […]
(1) Die meisten Verbraucher wissen, dass sie bei einem über Internet abgeschlossenen Vertrag (Fernabsatzvertrag) oder bei einem Haustürgeschäft – von einigen Ausnahmen abgesehen – grundsätzlich ein Widerrufsrecht haben. Widerrufsrechte bestehen aber auch zum Beispiel bei Teilzeit-Wohnrechts-und Verbraucherdarlehensverträgen. Daneben kommt ein Widerrufsrecht bei sogenannten sonstigen entgeltlichen Finanzierungshilfen in Betracht. So hat das AG Dortmund, Urteil vom […]
An einem gestohlenen Auto kann man kein Eigentum erwerben. Anders sieht es aus, wenn das Auto unterschlagen wurde. Voraussetzung für den Eigentumserwerb ist in diesem Fall jedoch, dass der Käufer gutgläubig war, nämlich dass er geglaubt hat, der Verkäufer sei Eigentümer des PKW. Liegen jedoch Umstände vor, die Argwohn an der Eigentümerstellung des Verkäufers am […]