Hier finden Sie unter der Kategorie eBay & Co. verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Ein gewerblicher Verkäufer bot im Internetauktionshaus ebay eine Küchenmaschine zum Kauf an. Der Kaufpreis lag mit 327,77 EUR weit unter dem Listenpreis. In der Artikelbeschreibung nahm der Verkäufer Bezug auf ein abgebildetes Foto. Auf dem Foto war die Verpackung der Küchenmaschine abgebildet. Auf der Originalverpackung waren etwa 20 Zubehörteile abgebildet. Diese Zubehörteile waren jedoch auf […]
Ein Widerrufsrecht besteht nicht beim Kauf von Software im Fernabsatz, sofern der gelieferte Datenträger entsiegelt worden ist, § 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB. Das Öffnen einer CD-Cellophanhülle stellt eine solche Entsiegelung nicht dar. Das Widerrufsrecht bleibt bestehen. Eine gegenteilige Klausel ist unwirksam und wettbewerbswidrig (OLG Hamm, Urteil vom 30.03.2010, Az. 4 U 212/09).
Der Onlinehandel wird zunehmend zum kostenlosen Leihaus. Aber Achtung: Es bleibt bei der Wertersatzpflicht in den offensichtlichen Mißbrauchsfällen. Das sind solche Fälle, in denen zum Beispiel ein Hochzeitskleid gekauft, für die Hochzeit getragen und dann wieder zurück gegeben wird. Ähnlich verhält es sich bei Urlaubs- oder Saisonartikel. Auch hier muß nach Widerruf des Ferabsatzvertrages Wertersatz […]