Hier finden Sie unter der Kategorie KaufRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Wie weit reicht ein Gewährleistungsausschluss, wenn die Beschaffenheit der Kaufsache konkret vereinbart ist? Ein Privatverkäufer hat grundsätzlich die Möglichkeit, beim Verkauf einer Sache die Gewährleistung, d. h. die Haftung für Mängel an der Kaufsache, auszuschließen. Insbesondere bei Verkäufen in Internetauktionshäusern wird dies auch praktiziert und ist dringend anzuraten. Die Vereinbarung dieses Gewährleistungsausschlusses erfolgt dabei oft […]
Gelegentlich findet sich in Verträgen oder auch im Onlinehandel in Artikelbeschreibungen eine Vereinbarung dahingehend, dass im Fall der Nichtabnahme der gekauften Sache der Käufer eine Vertragsstrafe in einer bestimmten Höhe bezahlen muß. Eine derartige Vereinbarung bürdet dem Käufer erhebliche Nachteile auf. Denn sie verpflichtet den Käufer zur Leistungspflicht ohne Schadensnachweis, ohne zwar ohne dass dies […]
An einem gestohlenen Auto kann man kein Eigentum erwerben. Anders sieht es aus, wenn das Auto unterschlagen wurde. Voraussetzung für den Eigentumserwerb ist in diesem Fall jedoch, dass der Käufer gutgläubig war, nämlich dass er geglaubt hat, der Verkäufer sei Eigentümer des PKW. Liegen jedoch Umstände vor, die Argwohn an der Eigentümerstellung des Verkäufers am […]