Hier finden Sie unter der Kategorie UrheberRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Frau Anneliese Kühn vor. Frau Anneliese Kühn ist die Enkelin und die alleinige Rechtsnachfolgerin des bekannten Komikers und Autors Karl Valentin, welcher am 09.02.1948 verstarb. Frau Anneliese Kühn wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Schoepe Fette Pennartz Reinke aus München. In der Abmahnung lässt Frau Anneliese Kühn durch die […]
UpDate (3): Die Gerichte werden geradezu überhäuft mit Klagen wegen unerlaubter Nutzung von fremden Bildern bei eBay & Co. Und dabei zeigt sich, dass die Gerichte zunehmend dazu übergehen, sowohl die Schadensersatzansprüche für die Verwendung der fremden Bilder als auch die Streitwerte für derartige Unterlassungsklagen zu reduzieren (siehe oben). So hat nun auch das prominente […]
Wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Abmahnungen verpflichten den Empfänger, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Betroffene, ein bestimmtes (weil rechtswidriges) Verhalten zu unterlassen und für den Fall, dass der Betroffen erneut einen Verstoß begeht, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Nur in ganz wenigen Ausnahmefällen ist es möglich, sich von einer […]