Hier finden Sie unter der Kategorie VerbraucherSchutz verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
(1) Die Rechtsabteilung der Nick Medien Vertriebsunion, Bittelbronner Str. 42 – 46, 74219 Möckmühl verschickt unwiderrufliche, garantierte und jederzeit einklagbare Gewinn-Chancen in Höhe von insgesamt 575.000,00 EUR. In dem Gewinnchancen-Bescheid der Nick Medien Vertriebsunion steht unter anderem geschrieben : „§ 3 Herr [ …] hat bereits einen garantierten Sofort-Gewinn im Wert von 100,– € gewonnen. […]
(2) Das LG Lüneburg hat mit Beschluss vom 13.01.2011, 2 S 86/10, jetzt auch darauf hingewiesen, das beim Kauf eines subventionierten Handys in Verbindung mit dem Abschluss eines Mobilfunkvertrages dem Kunden ein Widerrufsrecht zusteht, weil insofern die Voraussetzungen einer sogenannten sonstigen Finanzierungshilfe vorlegen. Aber Achtung: Diese Ansicht ist nicht unumstritten. Insbesondere ist diese Ansicht angreifbar, […]
Der BGH hat mit Urteil vom 29.11.2011, XI ZR 370/10, die Grundsätze für eine Haftung des Karteninhabers bei missbräuchlichen Abhebungen von Bargeld an Geldautomaten mit Karte und Geheimzahl fortentwickelt sowie über die Auslegung von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen entschieden, die diese Haftung regeln. Der Beklagte des Rechtsstreits erhielt eine Kreditkarte von der klagenden Bank. Mit […]