Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Aktuell werden vermehrt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen des fehlenden Hinweisses auf die OS-Plattform in Onlineshops ausgesprochen. Das OLG München hat mit Urteil vom 22. September 2016, 29 U 2498/16, derartige Abmahnungen für zulässig eingestuft. Denn Art. 14 Abs. 1 Satz 1 VO 524/2013 begründet eine Verpflichtung der in der Europäischen Union niedergelassene Unternehmer, die Online-Kaufverträge oder […]
Hier finden Sie Informationen zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung des Herrn Knut Harders. Herr Knut Harders wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwälte Kampe, Wilcken, Wiedemann aus Neumünster. Gerügt wird u.a. ein Verstoß gegen Jugendschutzvorschriften (Verkauf einer DVD mit einem FSK-18-Film ohne bei dem Besteller eine Altersverifikation vorgenommen zu haben). Gefordert werden u.a. die Abgabe einer Unterlassungserklärung und […]
Der Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung ist für die Betroffenen regelmäßig eine unangenehme Angelegenheit. Wenn das Schreiben dann auch noch mit Einschreiben-Rückschein kommt und der Abholzettel im Briefkasten liegt, ist die Panik doppelt so groß. Was liegt da näher, als das Schreiben einfach nicht bei der Post abzuholen. Schließlich hat man es dann nicht erhalten, oder? […]