Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der AGW e.V. Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V. aus Düsseldorf vor. Abmahngegenstand ist das Angebot des Verkaufs einer Immobilie im Internet. Konkret wird bei dem Angebot gerügt, dass das Angebot nicht die erforderlichen Pflichtangaben nach dem Telemediengesetz enthalte (Impressum oder Anbieterkennzeichnung). Die AGW e.V. Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für […]
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Moritz Salomon aus Langenfeld vor. Herr Moritz Salomon wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote aus Mohnheim. In der Abmahnung wird vorgeworfen als Privatverkäufer gewerblich zu handeln. Gerügt wird: Fehlende Widerrufsbelehrung, Fehlendes Impressum, Fehlerhafte Preisangaben, Ausschluss der Gewährleistung! In der Abmahnung wird aufgefordert, die der Abmahnung beigefügte strafbewehrte […]
Manche Shop-Betreiber werten ihren OnlineHandel auf, indem sie Ware zum Kauf anbieten, obwohl die Ware nicht wie angegeben, lieferbar ist. Dieses Verhalten stellt ein Verstoß gegen das Verbot von Lockangeboten dar und kann wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden. Dies hat das OLG Hamm mit Urteil vom 11.08.2015, 4 U 69/15, entschieden. Dem Rechtstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: […]