Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Abmahnung der Firma Fitmart GmbH & Co. KG aus Rellingen vor. Die Firma Fitmart GmbH & Co. KG vertreibt unter anderem Sportnahrung wird anwaltlich vertreten durch Engels & Aßhoff Rechtsanwälte aus Köln. In der Abmahnung wird gerügt: Unzulässiges Handeln als Privatverkäufer Fehlerhafte Preisangaben Fehlendes Impressum (Anbieterkennzeichnung) Fehlendes Widerrufsrecht Verwendung […]
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kfz-Innung Niederbayern vor. Die Kfz-Innung Niederbayern wird vertreten durch die JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner aus Augsburg. In der Abmahnung lässt die Kfz-Innung Niederbayern durch die JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner vorwerfen, in den letzten Monaten eine größere Anzahl verschiedener Kraftfahrzeuge im Internet als Privatverkäufer angeboten zu haben, obgleich […]
UpDate (3): Zu den Pflichtangaben, die ein Unternehmer im Hinblick auf seine Identität und Anschrift in Werbeprospekten machen muß, gehört auch die Rechtsform seines Unternehmens. Dies hat der BGH mit Urteil vom 18.04.2013, I ZR 180/12, entschieden. Im konkreten Fall ging es um einen Einzelhandelskaufmann. Dieser warb für Elektroartikel in einer mehrseitigen Zeitungsbeilage ohne seine […]