Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Gemäß § 11 Abs. 3 der 2. Verordnung zum Geräte und Produktsicherheitsgesetz (2. GPSGV), der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug, muß ein Onlinehändler dafür Sorge tragen, dass dem Verbraucher Warnhinweise vor dem Kauf klar erkennbar gemacht werden. Diese Warnhinweise müssen mit dem Wort „Achtung“ eingeleitet werden. Das heißt, dass beim Onlinekauf die Warnhinweise vor […]
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. aus Stuttgart vor. Abmahngegenstand ist der Inhalt eines Werbeflyers. Konkret wird gerügt: Unzureichende Angaben der Identität Unzureichende Angaben bei Preisreduzierungen Irreführende Werbung Allgemeiner Hinweis zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen: Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sollten stets Ernst genommen und nicht ignoriert werden. Das Verstreichen Lassen der gesetzten Frist […]
Geringe Abweichungen von gesetzlichen Vorgaben, hier: Nichtbeachtung der Preisangabeverordnung im Bezug auf die Umsatzsteuer, kann bereits zu einer kostenintensiven wettbewerbsrechtlichen Abmahnung führen. Dies musste ein Onlinehändler erfahren. Der Onlinehändler bot im Internet ein Bluetooth-Headset zum Preis von 11,99 € zum Sofortkaufen an. Angaben dazu, dass dieser Preis die Mehrwertsteuer beinhaltet, befanden sich in räumlicher Nähe […]