Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (2): Das Landgericht Mönchengladbach hatte ebenfalls mit Urteil vom 08.02.2011, 8 O 50/11, über einen Fall zu entschieden, indem in einem Werbeprospekt für Waren unter Nennung der jeweiligen Preise geworben wurde, ohne dass ein Hinweis auf den Inhaber und dessen Anschrift erfolgte. Ein für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zuständiger Verein mahnte dies ab und klagte erfolgreich […]
Wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Abmahnungen verpflichten den Empfänger, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Betroffene, ein bestimmtes (weil rechtswidriges) Verhalten zu unterlassen und für den Fall, dass der Betroffen erneut einen Verstoß begeht, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Nur in ganz wenigen Ausnahmefällen ist es möglich, sich von einer […]
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verpflichten den Empfänger, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. In den meisten Fällen werden die Abmahnungen zu Recht ausgesprochen mit der Folge, dass eine strafebewehrte Unterlassungserklärung abgegeben muß. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Betroffene, ein bestimmtes (weil rechtswidriges) Verhalten zu unterlassen und für den Fall, dass der Betroffen erneut einen Verstoß […]