2010 -

Archiv 2010

Hier finden Sie im Jahr 2010 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

27. Dezember 2010

Unzulässige Ankündigung eines möglichen Schufa-Eintrags nach Vertragsschluss im Internet (Abofalle)!

(1) Die Ankündigung eines möglichen Schufa-Eintrages in einer Mahnung nach einem vermeintlichen Vertragsschluss im Internet (Abschlusss eine 12-Monatszugang zu einer Internetdienstleistung) stellt einen unzulässigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar, wenn der Betroffene Einwendungen erhebt, die nicht offensichtlich unbegründet sind ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
27. Dezember 2010

OLG Hamm: Weitere Indizien für die Rechtsmißbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung!

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung könnte rechtsmißbräuchlich sein, wenn... 1. ... im Abmahnschreiben der Eindruck vermittelt wird, ein Gerichtsverfahren könne nur dadurch verhindert werden, wenn innerhalb der knapp bemessenen Dringlichkeitsfrist nicht nur die Unterlassungserklärung eingereicht wird, sondern auch die Abmahnkosten erstattet werden, ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
26. Dezember 2010

Unzulässige Werbung im Online-Handel!

Unzulässig und damit wettbewerbsrechtlich abmahnfähig ist u.a. folgende Werbung/Handlung: 1. Die Angabe, eine bestimmte Anzahl Artikel im Angebot zu haben, wenn dies unzutreffend ist. 2. Marktführender Onlinehändler in einem bestimmten Bereich zu sein, wenn konkreter Tatsachenvortrag hierzu fehlt. 3. Die ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
26. Dezember 2010

Ein hochwertiges Sofa, das bei jeder Bewegung knarrt, berechtigt zum Rücktritt!

Das hochwertige Sofa der Marke Franz Fertig (Kaufpreis: 3.300,00 EUR) knarrte bei jeder Bewegung. Das Knarren war konstruktionsbedingt. Das Gericht verurteilte den Verkäufer zur Rückzahlung des Kaufpreises (AG Böblingen, 20 C 498/08). Schreiben Sie einen Kommentar »
25. Mai 2010

Längere Widerrufs- und Rückgabefrist bei eBay!

Nach bislang geltendem Recht galt bei eBay eine Widerrufs- und Rückgabefrist von einem Monat. Ursache hierfür war, dass die Belehrung dem Verbraucher in Textform erst nach Vertragsschluss mitgeteilt werden konnte. Ab dem 11.06.2010 kann bei eBay & Co. eine Widerrufs- ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
25. Mai 2010

Werbung mit der Bezeichnung Gold-Großhandel und mit Großhandelspreisen….

.... ist wettbewerbswidrig, wenn neben dem Großhandel im erheblichen Umfang auch der Einzelhandel betrieben wird. Eine solche Werbung ist zu unterlassen (Landgericht Koblenz, 4 HK O 33/10). Schreiben Sie einen Kommentar »
zurück
Nach oben
Nach oben
Telefon
Anruf
E-Mail
E-Mail