2010 -

Archiv 2010

Hier finden Sie im Jahr 2010 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

25. Mai 2010

Keine Entwarnung bei Abmahnung aufgrund unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss!

Privatpersonen, deren nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet genutzt wird (illegales Download von Musik, Filmen, Software usw.), werden auch künftig Abmahnkosten zahlen und dem Rechteinhaber eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben müssen. Schadensersatz (Lizenzgebühr) muß nicht bezahlt werden ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
25. Mai 2010

„Kostenlose Ersteinschätzung“: Unzulässige Werbung durch Anwälte!

Die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf hat mit Schreiben vom 17.05.2010 erklärt, dass die Werbung für eine kostenlose Ersteinschätzung von Abmahnungen gegen § 49 b BRAO verstößt und damit standeswidrig ist. Der Verstoß werde auch nicht dadurch relativiert, dass andere Rechtsanwälte gegen das ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
25. Mai 2010

Hinsendekosten im Onlinehandel muß der Verkäufer tragen!

Aufgrund einer Entscheidung des EuGH vom 14.04.2010 sollten Käufer, die einen über Internet abgeschlossenen Kaufvertrag widerrufen und die Ware zurückschicken, auch die Erstattung der Hinsendekosten der gekauften Sache verlangen. Ein Abzug dieser Kosten vom zu erstattenden Kaufpreis durch den Verkäufer ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
21. April 2010

Abmahnung per Email zulässig?!

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann per Email erfolgen. Das Risiko, dass eine per Email verschickte Abmahnung den Abgemahnten nicht erreicht, hat dieser zu tragen. Eine Abmahnung gilt auch dann als zugegangen, wenn sie von einer "Firewall" abgefangen wird (Landgericht Hamburg, Urteil ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
5. April 2010

Wettbewerbswidriges Verhalten durch die Bezeichnung „Online-Pfandhaus“!!

Der Betreiber eines stationären Pfandhauses verlangte von den ehemaligen Betreibern eines sogenannten Online-Pfandhauses (www.Pfandy.de) Unterlassung dieser Bezeichnung. Im Rechtsstreit konnte nur noch über die Abmahnkosten entschieden werden, da die ehemaligen Betreiber das Geschäft nach Russland übertragen haben. Die Bezeichnung "Weltweit ...Weiterlesen | Schreiben Sie einen Kommentar »
5. April 2010

Die Aussage „Offiziell legitimierter Ankauf von Gold“ ist irreführend, LG Düsseldorf!

Der Ankauf von Gold ist nicht genehmigungspflichtig. Die Aussage erweckt den Eindruck einer behördlichen Zulassung, Anerkennung oder Erlaubnis, mit welcher der Verbraucher eine besondere Befähigung und Qualifikation verbindet (Landgericht Düsseldorf, 34 O 103/08). Schreiben Sie einen Kommentar »
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