Hier finden Sie im Jahr 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Clinton Großhandels-GmbH, Handwerker Straße 8, 15366 Hoppegarten, vor. Die Firma Clinton Großhandels-GmbH wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Holger Lampert aus Berlin. Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der Marke „Camp David“ durch den Verkauf von Kleidungsstücken unter Verwendung der Bezeichnung „Camp David“ im Internetauktionshaus eBay. In dem Abmahnschreiben […]
(3) Es liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Zur Scheune Zoohandel UG aus Zinndorf/Rehfeld, vor. Die Firma Zur Scheune Zoohandel UG wird vertreten durch die Rechtsanwälte Kreuzkamp & Partner aus Düsseldorf. In dem Abmahnschreiben wird wieder das eBay-Angebot eines angeblichen Mitbewerbers beanstandet. Betroffen ist das Marktsegment Tierfutter. In der Abmahnung wird gerügt: Unzulässige Allgemeine […]
Marken- und patentrechtliche Abmahnungen bergen ein besonders hohes Kostenrisiko. Ein Grund hierfür ist unter anderem, dass häufig neben einem Rechtsanwalt auch ein Patentanwalt an der Abmahnung mitwirkt. Hierdurch verdoppeln sich die ohnehin hohen außergerichtlichen Kosten. Die zusätzliche Einschaltung eines Patentanwalts wird dabei als selbstverständlich vorausgesetzt und damit auch die Beanspruchung der Kosten für den Patentanwalt. […]