Hier finden Sie im Jahr 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Derzeit mahnen die Herren Frank Bülles, 52072 Aachen und Jens Kindervater, 52134 Herzogenrath, vertreten durch die Anwaltskanzlei FAREDS, eine über einen Internetanschluss angeblich begangene Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk „Michael Mind Project – Feel Your Body“ ab. Die Herren Frank Bülles und Jens Kindervater werfen vor, dass das Werk in einer Internet-Tauschbörse illegal heruntergeladen und widerrechtlich […]
Keine Strafbarkeit der unbefugten Nutzung eines offenen WLANs! Immer wieder verschaffen sich Dritte unbefugt über offene, nicht ausreichend gesicherte WLAN-Verbindungen Zugang ins Internet einer anderen Person und begehen dabei Urheberrechtsverletzungen (zum Beispiel illegaler Up- und Download über Tauschbörsen – Filesharing). Wenn der betroffene Anschlussinhaber in einer solchen Situation beweisen kann, dass nicht er, sondern eine […]
(1) Die meisten Verbraucher wissen, dass sie bei einem über Internet abgeschlossenen Vertrag (Fernabsatzvertrag) oder bei einem Haustürgeschäft – von einigen Ausnahmen abgesehen – grundsätzlich ein Widerrufsrecht haben. Widerrufsrechte bestehen aber auch zum Beispiel bei Teilzeit-Wohnrechts-und Verbraucherdarlehensverträgen. Daneben kommt ein Widerrufsrecht bei sogenannten sonstigen entgeltlichen Finanzierungshilfen in Betracht. So hat das AG Dortmund, Urteil vom […]