Hier finden Sie im Jahr 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Gelegentlich kommt es vor, dass ein Verkäufer bei eBay mit dem kurz vor Ablauf der Bietzeit erreichten Kaufpreis nicht einverstanden ist, den angebotenen Artikel dann doch nicht mehr verkaufen möchte und die Auktion aufgrund eines „Irrtums“ vorzeitig beendet, in der Annahme, die Angelegenheit sei nun erledigt. Diese Annahme ist jedoch falsch. Denn gemäß § 10 […]
Wenn ein Mitbewerber seinen Konkurrenten aufgrund eines wettbewerbswidrigen Verhaltens abmahnt (insbesondere fehlerhafte Widerrufsbelehrung oder fehlende Pflichtangaben) und der abgemahnte Konkurrent nicht die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt, beantragt der abmahnende Mitbewerber in der Regel den Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Gericht. Diesbezüglich muss festgestellt werden, dass die Gerichte die Streitwerte selbst in einfach gelagerten Fällen (fehlerhafte […]
Das Landgericht Bochum hat in einem Urteil vom 16.11.2010, 12 O 162/10, u. a. eine Gegenabmahnung als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Es stellt sich nun die Frage, ob die Gegenabmahnung überhaupt ein geeignetes Verteidigungsmittel gegen eine Abmahnung darstellt oder zur Kostenfalle werden könnte. Bei der durch das Landgericht Bochum als rechtsmissbräuchlich eingestufte Gegenabmahnung handelte es sich bei […]