Hier finden Sie im Jahr 2012 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Ein Vertrag kommt bei ebay dadurch zustande, dass der Käufer entweder einen Sofortkauf durchführt oder aber nach Ablauf einer bestimmten Bietzeit das höchste Gebot abgibt. Soweit keiner der beteiligten Personen (Verkäufer und Käufer) bestreitet, ein Produkt zum Kauf angeboten oder das höchste Gebot abgegeben zu haben, bereitet die Kaufabwicklung selten Probleme. Anders sieht es aus, […]
Die Frage, ob durch die Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung weitere Abmahnungen verhindert werden können, stellt sich hauptsächlich beim illegalen Down- und Upload von Chartcontainern (zum Beispiel German Top 100 Single Charts). Wer einen solchen Chart Container in einer Tauschbörse herunterlädt und gleichzeitig weiterverbreitet, verletzt dadurch die Rechte einer ganzen Reihe von Rechteinhabern. Es besteht dann […]
Täglich werden urheberrechtliche Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwendung fremder Fotos im Internet, zum Beispiel für Verkaufsangebote bei ebay, verschickt. Der Verstoß ist meistens nicht von der Hand zu weisen, so dass die Abmahnungen berechtigt sind. Ungeachtet dessen werden solche urheberrechtliche Abmahnungen wegen der unerlaubten Verwendung fremder Fotos häufig nicht Ernst genommen und die geforderten Unterlassungserklärungen […]