Hier finden Sie im Jahr 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (3): Das Amtsgericht Mönchengladbach hat mit Urteil vom 16.07.2013, 4 C 476/12, den Anspruch eines B2B-Portal Betreiber (N-Einkaufsquellen.de) auf Zahlung der jährlichen Mitgliedsgebühr in Höhe von 288,00 EUR (monatliche Grundgebühr in Höhe von 24,00 EUR) abgelehnt. Begründung: Der Nutzer habe die Anmeldung als Verbraucher vorgenommen. Bei einem Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr zwischen einem Unternehmer […]
(2) Der Verurteilte immer noch Siegesgewiss sah darin einen unzulässigen Beschiss und zog zum Bundesverfassungsgericht. Dies hob das Urteil wieder auf, was der andere nahm mit Empörung in Kauf. UpDate: Während noch das Landgericht und das OLG Köln die Bezeichnung einer Kanzlei als Winkeladvokatur als eine unzulässige Meinungsäußerung einstufe und zur Unterlassung verurteilte, hob das […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD vor. Die M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg. In der Abmahnung lässt die M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consulting LTD durch die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter […]