Hier finden Sie im Jahr 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Warner Bros. Entertainment GmbH aus Hamburg vor. Die Warner Bros. Entertainment GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. In der Abmahnung lässt Warner Bros. Entertainment GmbH durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer vorwerfen, die urheberrechtlich geschützten Filme „Kokowääh“, „Schutzengel“ und „Zweiohrküken“ weltweit allen Nutzern der Tauschbörse […]
Wer eine Abmahnung erhält (Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung), hat gegen Gesetze oder Rechte Verstoßen. Durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, künftig das gerügte Verhalten nicht mehr zu begehen und für den Fall eines erneuten Verstoßes, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Dieses Vertragsstrafenversprechen hält viele ab, gerade gegenüber dem Gläubiger die Unterlassungserklärung […]
UpDate (2): Anders als im oben beschriebenen Fall hat das Amtsgericht Bühl mit Beschluss vom 13.11.2012, 7 C 275/12, den Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Sperrung des Telefon- und Internetanschlusses abgelehnt. Im konkreten Fall war eine besondere Eile, zum Beispiel eine Notsituation oder Existenzgefährdung, nicht ersichtlich. Im Verfahren hatte die Antragstellerin angegeben, als Lehrerin auf […]