Hier finden Sie im Jahr 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Wer über das Internet als Verbraucher von einem gewerblichen Verkäufer Ware kauft, kann den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt hauptsächlich mit Erhalt der Ware. Das ist dann auch der Moment, wo der Käufer die Ware erstmalig zu Gesicht bekommt und entscheiden kann, ob die Ware seiner Vorstellung entspricht. Innerhalb der nächsten […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Bulls Pressedienst GmbH aus Frankfurt vor. Der Bulls Pressedienst GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Senfft Kersten Nabert van Eendenburg aus Hamburg. In der Abmahnung lässt der Bulls Pressedienst GmbH durch die Rechtsanwälte Senfft Kersten Nabert van Eendenburg die unerlaubte Verwendung von Bildmaterial auf einer Internetseite vorwerfen. In […]
Mit Urteil vom 15.11.2012, I ZR 74/12, hat der BGH in der so genannten Morpheus-Entscheidung den Umfang der Aufsichtspflicht gegenüber minderjährigen Kindern beim Umgang mit Internettauschbörsen festgelegt. Danach genügen Eltern ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähringes Kind regelmäßig bereits dadurch, dass sie das Kind über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehren und ihm […]