Hier finden Sie im Jahr 2014 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
…. oder wie beende ich ein Gespräch im Schwäbischen? Das AG Ehingen hat in einem Strafverfahren unter dem Aktenzeichen 2 CS 36 Js 7167/09, entschieden, dass die Äußerung „Leck mich am Arsch“ im schwäbischen Sprachgebrauch keine strafbare Beleidigung darstellt. Konkret hatte sich folgendes zugetragen: Eine Frau rief ein Taxi, um zum Bahnhof zu fahren. Das […]
Hier finden Sie Informationen zu einer urheberrechtlichen Abmahnung der Firma Splendid Film GmbH. Die Firma Splendid Film GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Sasse & Partner aus Hamburg. In der Abmahnung lässt die Firma Splendid Film GmbH durch die Rechtsanwälte Sasse & Partner vorwerfen, den Film „Dracula – Prince of Darkness“ über den Internetanschluss […]
UpDate (4): Das AG Offenbach hat mit Urteil vom 17.12.2013, 38 C 329/13, einen Verkäufer wegen vorzeitiger Beendigung einer eBay-Auktion auf Schadensersatz verurteilt. Der Verkäufer hatte im Rahmen einer Auktion bei eBay Felgen zum Kauf angeboten und sodann die Auktion vorzeitig beendet. Der zu diesem Zeitpunkt Höchstbietende verlangte Lieferung der Felgen und sodann Schadensersatz. Das Gericht […]