Hier finden Sie im Jahr 2015 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (2): Mit Beschluss des OLG München vom 12.10.2014, 18 W 1933/14, wurde ebenfalls festgestellt, dass der Betreiber eines Ärztebewertungsportals verpflichtet ist, einen Kommentar zu entfernen, wenn dieser nachweislich eine unwahre Tatsachenbehauptung enthält und trotz der Beanstandung und Zeugenaussage nicht zum Anlass nimmt, den Kommentar zu entfernen. Im Falle einer unwahren Tatsachenbehauptung muß auch die […]
Immer wieder finden sich im Onlinehandel, insbesondere auf eBay, Artikelbeschreibungen wie folgt: „neu: Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in nicht geöffneter Originalverpackung“. Diese Beschreibung hört sich erst mal positiv an. Die Frage ist allerdings, was bedeutet das konkret. Im Autohandel zum Beispiel geht man bei einem Neuwagen unter anderem davon aus, dass zwischen Produktion und […]
Ein Möbelhausbetreiber warb in einem Tageblatt in einem 20-seitigen Prospekt “Extrem SPARTAGE 2012” unter anderem für Schlafzimmermöbel. Auf den Seiten 14/15 war oben in der Mitte ein Schlafzimmer mit einem Doppelbett abgebildet, auf dem eine Matratze und Decken sowie Kissen lagen. Daneben befand sich in großen roten Ziffern der Preis von 1499 € und darunter […]