Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Hier finden Sie Informationen über eine markenrechtliche Abmahnung der BIW Invest AG. Die BIW Invest AG wird anwaltlich vertreten durch die Kanzlei Unit4 IP. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung der Marke „NWA“ durch die Bewerbung von Kopfbedeckungen in einem Onlineshop. In der Abmahnung wird aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben, Auskunft zu erteilen sowie […]
Dating- und Flirtportale erfreuen sich hoher Beliebtheit. Gewöhnlich kann man dort eine 14-tägige Premiummitgliedschaft für ein paar Euros erwerben und erst einmal alles testen. Im Kleingedruckten wird man darüber informiert, dass sich im Falle der Nichtkündigung die Mitgliedschaft automatisch um mehrere Monate verlängert und kostenpflichtig wird. Die monatlichen Gebühren betragen dann meist um die 90,00 EUR. Die […]
Rechtsstreitigkeiten rund um das Objekt Gebrauchtwagen beschäftigen Gerichte täglich bundesweit. Dabei ist die konkrete Rechtsdurchsetzung des betroffenen Käufers mitunter nicht leicht. Nicht nur rechtlich muß viel beachtet werden. Auch die Frage, ob überhaupt ein Mangel vorliegt und welche Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden können, ist nicht immer einfach zu beantworten. Das OLG Hamm musste mit Urteil […]