Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Ein Zahnarzt klagte gegen die Zahnärztekammer Schleswig-Holstein. Diese ermöglichte auf ihrer Homepage unter der Funktion „Praxissuche“ die Suche nach Zahnärzten. Neben verschiedenen Suchkriterien ist auch das Suchkriterium „Ehrenkodex“ aufgeführt. Dieses ist in der Suchmaske bereits vorangekreuzt. Den „Ehrenkodex“ hatte die Kammer seinerzeit eingeführt. Der klagende Zahnarzt hat diesen nicht unterzeichnet und klagte auf Unterlassung. Das […]
Der BGH hatte mit Urteil vom 12. Mai 2016, ZR 86/15, u. a. die Frage zu klären, ob der Anschlussinhaber eines Internetzugangs bei illegalem Filesharing haftet, wenn volljährige Mitglieder der Wohngemeinschaft (volljährige Besucher oder Gäste) den Verstoß begangen haben: „Die Klägerin im Verfahren I ZR 86/15 ist Inhaberin der ausschließlichen Verwertungsrechte an dem Film “Silver […]
Am 09.01.2016 ist eine EU-Verordnung Nr. 524/2013 in Kraft getreten, die die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten mit Onlinehändlern regelt. Seit diesem Zeitpunkt besteht daher gemäß dieser Verordnung die Pflicht, Informationen über diese OS-Plattform zur Verfügung zu stellen und einen für den Verbraucher leicht zugänglichen Link vorzuhalten. Die Frage ist, welche Auswirkungen es hat, wenn ein Onlinehändler, […]