Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Wer sich heute eine neue Bluse oder Hose kauft, wird nicht verschont vor der Menge an Beipackzetteln in den Kleidungsstücken in sämtlichen Sprachen. Dankenswerter Weise ist direkt angegeben, an welcher Stelle die Zettel im Kleidungsstück abgeschnitten werden können. Ursache hierfür ist die Textilkennzeichnungsverordnung. Diese sieht vor, dass immer dann, wenn ein Textilerzeugnis von einem Anbieter […]
Wenn das Essen im Restaurant nicht schmeckt, hat man quasi keine rechtliche Handhabe gegen dieses Dilemma. Rechtlich gesehen handelt es sich nämlich um einen Dienstvertrag, welcher lediglich gekündigt werden kann. Das gelieferte Essen muß rechtlich dennoch bezahlt werden. Dies wurde dem Gastgeber einer Hochzeitsgesellschaft mit insgesamt 170 Personen zum Verhängnis. Vereinbart mit dem Gastwirt waren […]
Ärger beim Autokauf ist regelmäßig vorprogrammiert. Interessant ist folgender Fall: Die Klägerin wollte einen Neuwagen erwerben. Sie gab gegenüber einem Mitarbeiter des beklagten Autohauses an, für welches Modell sie sich interessierte. Für die Probefahrt stellte die Beklagte ein Fahrzeug des gewünschten Modells zur Verfügung. Dieser Pkw hatte fünf Türen. In dem anschließenden Gespräch wurde über […]