Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Häufiger Streitpunkt beim Autokauf ist ein überhöhter Spritverbrauch. Besonders problematisch ist, da es verschiedene Meßmethoden gibt, den Spritverbrauch zu ermitteln. Über diese Frage hatte daher das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 08.06.2015, 2 U 163/14, zu entscheiden. Es ging um folgende Problematik: Der Kläger des Verfahrens leaste beim beklagten Autohaus für 30.290,00 EUR den Neuwagen […]
Update (2): Auch das OLG Jena hat mit Beschluss vom 26.05.2015, 5 U 833/14, den Rückzahlungsanspruchs eines Auftraggebers gegen den Handwerker im Falle einer „Ohne-Rechnung-Abrede“ abgelehnt. Konkret ging es diesmal um Pflasterarbeiten. Es wurde vereinbart, dass die Arbeiten ohne Rechnung erbracht werden sollten. In der Folgezeit kam es zum Streit. Der Auftraggeber verlangte den bereits […]
Wenn unbefugt Geld vom Konto abgebucht wird, stellt sich für den Betroffenen die Frage, ob für den entstandenen Schaden die Bank haften muß. Die Banken ihrerseits lehnen eine Haftung häufig ab mit der Begründung, der Bankkunde habe den Zahlungsvorgang autorisiert. Das Landgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 15.01.2016, 8 O 1454/15 in einem solchen Fall […]