Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Hier finden Sie Informationen über eine urheberrechtliche Abmahnung der Universum Film GmbH. Die Universum Film GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. In der Abmahnung lässt die Universum Film GmbH durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer vorwerfen, die urheberrechtlich geschützten Film „A Most Violent Year“ weltweit allen Nutzern der Tauschbörse bittorrent zum […]
Nicht jeder Hersteller möchte, dass sein Markenprodukt über jedewede Handelsplattform angeboten wird. Um dies durchzusetzen, werden häufig in Vertriebsverträgen Verbote zum Verkauf der Ware über bestimmte Handelsplattformen vereinbart. Die Frage ist, ob ein solches Verbot zulässig ist. Hierüber hatte das Oberlandesgericht Frankfurt mit Beschluss vom 22.12.2015, 11 U 84/14 (Kart), zu entscheiden. Konkret ging es […]
Häufig werden Produkte in Prospekten oder im Internet beworben mit dem Hinweis: „Nur in limitierter Stückzahl“. Hier stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Produktwerbung zulässig ist. Hierüber hatte das Oberlandesgericht Koblenz mit Urteil vom 02.12.2015, 9 U 296/15, zu entscheiden. Konkret ging es darum, dass ein Unternehmen in Prospekte und im Internet […]