Hier finden Sie im Jahr 2016 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Nicht jeder Internetnutzer ist zugleich Mitglied bei Facebook und möchte es auch nicht werden. Doch dies schützt nicht davor, ungefragt und ungewollt Einladungs-E-Mails von Freunden über bzw. von Facebook zu erhalten (Facebook-Funktion „Freunde finden“). Hier stellt sich die Frage, ob eine solche Einladungs-E-Mails zulässig oder eine unzumutbare Belästigung darstellt. Der BGH hatte mit Urteil vom […]
Die Firma Gewerbemeldung.de – Europe Reg Services Ltd. aus Leipzig verschickt Formulare zur Aufnahme von Unternehmensdaten in ein Onlinebranchenbuch. Das Formular erweckt den Eindruck, es stamme von einer Behörde und ist versehen mit einem Wappen. Der Empfänger des Formulars wird aufgefordert, voreingetragene Daten zu korrigieren oder zu ergänzen. Im kleingedruckten Fließtext des Formulars steht geschrieben, […]
Aktuell hat ein Gewerbetreibender eine Rechnung von der Firma Internet Medien Verlag Ltd. – Branchen-Profi.eu erhalten. Gegenstand der Rechnung ist ein Vertrag über die Eintragung von Firmendaten für eine Laufzeit von 12 Monaten. Der Rechnungsbetrag beläuft sich auf 296,31 EUR brutto. Der betroffene Gewerbetreibende konnte jedoch in dem hier vorliegenden Fall ausschließen, mit der Firma […]