News in der Kategorie Alle Newsartikel

Archiv 2016

Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Keine Mitgliedsgebühr bei vermeintlichem B2B-Shop, wenn Hinweis auf Kostenpflicht fehlt

B2B-Shops sind dadurch gekennzeichnet, dass lediglich Gewerbetreibende die auf den Seiten angebotenen Leistungen in Anspruch nehmen dürfen. Der Vorteil für den Shopbetreiber ist, dass er dann nicht an verbraucherschützende Vorschriften gebunden ist, was viele Erleichterungen mit sich bringt. Insbesondere ist der Betreiber nicht verpflichtet, den Beststellbutton hinsichtlicht der Kostenpflicht gemäß § 312j Abs. 3 BGB […]

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Schadensersatzanspruch des Bankkunden gegen die Bank bei Phishing-Attacke?

Täglich kommt es zu unrechtmäßigen Abbuchungen von Bankkonten aufgrund von Phishing-Attacken. Die abgebuchten Beträge sind mitunter vierstellig. Hier stellt sich für den geschädigten Bankkunden die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Schadensersatzanspruch gegen die Bank besteht. Über einen solchen Fall musste das Landgericht Hannover mit Urteil vom 10.02.2016, 11 O 229/15, entscheiden. Im zugrunde […]

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Unterlassungs- und Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigung einer Person

Vorsicht! Wer eine andere Person beschimpft, kann neben Unterlassung der Beleidigung auch auf Zahlung von Schmerzensgeld in Anspruch genommen werden. Voraussetzung ist, dass die Beleidigung eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung darstellt. Dies muß im Einzelfall abgewogen werden. Allerdings werden derartige Schmerzensgeldansprüche selten zugesprochen. In einem Fall ging es um einen sich über Monate erstreckenden Streit unter Nachbarinnen, […]

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