Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Der BGH hatte mit Urteil vom 21.04.2015, VI ZR 245/14, die Frage der Zulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos, die eine sich zufällig in der Nähe eines Prominenten befindliche nicht prominente Person identifizierbar zeigen, zu entscheiden. Konkret geht es um eine Frau, die auf einem Foto in Badekleidung auf einer Liege am Strand von El Arenal […]
(1) Aktuell hat ein Gewerbetreibender eine Rechnung von der Firma ZaBu GmbH – Mein BusinessDeal aus Schwerin erhalten. Gegenstand der Rechnung ist ein Vertrag über ein Premium Startseiten Eintrag mit Google, welcher sich durch eine Nichtkündigung eines angeblichen Ausgangsvertrages verlängert haben soll. Der Rechnungsbetrag beläuft sich auf 296,31 EUR. Der betroffenen Gewerbetreibende konnte jedoch in dem […]
Es liegt eine wettbewerbsrechtlichen Abmahnung des Herrn Peter Rensch aus Monheim vor. Herr Peter Rensch wird anwaltlich vertreten durch die Höcker Rechtsanwälte aus Köln. In der Abmahnung wird der Verstoß gegen die Preisangabeverordnung gerügt. In der Abmahnung wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung und zur Erstattung von Abmahnkosten berechnet auf einem Streitwert von […]
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