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Hier finden Sie Informationen über eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Hummel Holding A/S aus Dänemark. Die Firma Hummel Holding A/S wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Harte-Bavendamm aus Hamburg. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung des zu Gunsten der Firma Hummel Holding A/S markenrechtlich geschützte Winkel-Motives durch den Verkauf von Waren über das Internet. Die […]

(1) Mitgliedschaften in Partnerbörsen sind oft Knebelverträge. Sie laufen häufig über einen längeren Zeitraum, sind teuer, bringen wenig, die Vertragsaufhebung (Kündigung) ist mitunter an strenge Voraussetzungen geknüpft und die Verträge verlängern sich teilweise automatisch. Insofern lohnt sich die Prüfung, ob einzelne Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sind. Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom […]

UpDate (7): Das Landgericht Heidelberg hat mit Urteil vom 12.12.2014, 3 S 27/14, entschieden, dass der Anbieter von Ware bei einer eBay-Auktion, der erst während der Bietzeit erkennt, dass die angebotene Sache einen Mangel hat, sein Angebot vorzeitig beenden (Irrtum über eine verkehrswesentliche Eigenschaft bzw. gemäß eBay-AGB „während der Angebotsdauer beschädigt“). In dieser Konstellation hat […]