Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (7): Das Landgericht Wuppertal hat mit Urteil vom 05.06.2014, 9 S 40/14, den Zahlungsanspruch für einen Eintrag in einem unbekannten Branchenbuch abgelehnt. Dort betrugen die jährlichen Kosten 910,00 EUR. Das Gericht lehnte den Zahlungsanspruch ab und stufte den Vertrag als wucherähnliches Rechtsgeschäft ein. Dies hatte zur Folge, dass der Vertrag gemäß § 138 I […]
Die IM Internet Medien Service GmbH mit Sitz in Bruckmühl verschickt Rechnungen wegen der Veröffentlichung eines Branchenbucheintrags in einem Onlineregister, Laufzeit 2 Jahre mit einer automatischen Verlängerung, sofern nicht drei Monate vor Ablauf des Vertrages schriftlich gekündigt wird. Die Forderung beträgt pro Jahr 1.413,72 EUR. Hintergrund ist das Unterzeichnen eines Formulars, welches überschrieben ist mit […]
Fast täglich melden sich Betroffene hier in der Kanzlei und berichten über ungewollt mehrjährig abgeschlossene Verträge über Einträge in Online-Branchenbücher zu extrem hohen jährlichen Gebühren. Regelmäßig versenden Branchenbuchbetreiber Formulare zur Überprüfung der Unternehmensdaten. Der Unternehmer wird aufgefordert, seine Daten zu überprüfen und gegebenenfalls zu ergänzen und sodann das unterschriebene Formular an den Branchenbuchbetreiber zurückzusenden. Nur […]
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