Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Union Harbour Ltd. aus Hong Kong vor. Die Firma Union Harbour Ltd. wird anwaltlich vertreten durch die Mainfort Rechtsanwalts- und Steuerberatungsgesellschaft mbH aus Frankfurt. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Union Harbour Ltd. u. a. Inhaberin der deutschen Bildmarke („DE-Karabinerhaken“) mit Priorität vom 03.05.2006 (Registernummer DE30628772) […]
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kfz-Innung Niederbayern vor. Die Kfz-Innung Niederbayern wird vertreten durch die JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner aus Augsburg. In der Abmahnung lässt die Kfz-Innung Niederbayern durch die JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner vorwerfen, in den letzten Monaten eine größere Anzahl verschiedener Kraftfahrzeuge im Internet als Privatverkäufer angeboten zu haben, obgleich […]
UpDate (2): Gemäß den vom BGH (siehe oben) entwickelten Vorgaben hat das KG mit Urteil vom 07.03.2013, 10 U 97/12, einen Unterlassungsanspruch gegen einen Betreiber einer Bewertungsplattform, so genannter Hostprovider (siehe ebenfalls oben), bejaht. Ein Nutzer hatte einen Arzt auf einer Bewertungsplattform negativ bewertet. Bewertungsgegenstand war eine angeblich durchgeführte Operation, welche zu einer angeblichen Entstellung […]
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