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Immer wieder gibt es einzelne Gerichtsentscheidungen, in denen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich eingestuft wurden. Hauptsächliches Indiz für die Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung ist das Gebührenerzielungsinteresse, wenn es dem Abmahner oder seinem Anwalt nur darum geht, Anwaltsgebühren oder Vertragsstrafen zu kassieren. Das ist zum Beispiel anzunehmen, wenn ein Mitbewerber in kurzer Zeit sehr viele Abmahnungen ausspricht, ohne […]

Fast keiner kann von sich behaupten, noch nie eine überhöhte Telefonrechnung erhalten zu haben. Oft klärt sich schnell auf, was es damit auf sich hat. Meist sind es einmalige Ereignisse (Auslandsaufenthalt), die kurzfristig und meist einmalig zu einem leichten Anstieg der Telefonrechnung geführt haben. Doch immer häufiger passiert es, dass Telefonanbieter die Gunst der Stunde […]

(1) Auch wenn mitunter die Empörung der Betroffenen groß ist, in den meisten Fällen werden Abmahnungen zu Recht ausgesprochen. In dieser Konstellation kann nur empfohlen werden, den Schaden zu begrenzen und aus den Fehlern zu lernen. Aber gelegentlich kommt es vor, dass eine Abmahnung trotz Vorliegens eines Verstoßes rechtsmissbräuchlich ist oder schlicht weg zu Unrecht […]