Hier finden Sie unter der Kategorie Alle Newsartikel verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma GSDR GmbH aus Frankfurt vor. Die Firma GSDR GmbH wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner aus Frankfurt. In der Abmahnung lässt die Firma GSDR GmbH durch die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner vorwerfen, über den Internetanschluss des Abgemahnten in einem sogenannten Peer-to-Peer Netzwerk die Tonaufnahme „Endless […]
UpDate (2): Auch das OLG Köln hat mit Urteil vom 08.03.2012, 15 U 193, entschieden, dass gegen eine schlechte Bewertung bei eBay grundsätzlich kein Eilrechtsschutz möglich ist. Im konkreten Fall insbesondere deswegen, weil der schlecht Bewertete einen Gegenkommentar auf die Bewertung abgegeben und hierin seine Sichtweise dargestellt hatte. Vor diesem Hintergrund sei es der bewertenden […]
UpDate 2: Die Pflicht zur Erstattung von Aus- und Einbaukosten bei Lieferung einer mangelhaften Sache gilt nicht für Kaufverträge zwischen Unternehmer (b2b) oder bei Kaufverträgen zwischen Verbrauchern (C2C) (im Gegensatz bei Kaufverträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern: siehe Beitrag oben: dort gilt diese Pflicht grundsätzlich). Dies hat der BGH mit Urteil vom 17.10.2012, VIII ZR 226/11, […]
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