Hier finden Sie unter der Kategorie InternetRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Ein Webseitenersteller hatte mit seinem Auftraggeber u.a. die Erbringung folgender Pflicht vereinbart: die „Nutzungsgebühr der von mir gelieferten Fotoabbildungen”. Dies war so auszulegen, dass der Webseitenersteller die Nutzungsgebühr der von ihr auf der Homepage eingestellten Fotos gezahlt hat bzw. solche Fotos verwendet hat, für die keine Nutzungsgebühr anfällt. Allerdings erhielt der Webseiteninhaber in der Folgezeit […]
Ein Verkäufer hatte bei ebay eineb VW Golf 6 im Wege der Auktion mit einem Startpreis von 1,00 EUR eingestellt. Ein Interessent bot auf das Fahrzeug. Ebenso bot der Verkäufer über ein zweites Benutzerkonto. Weitere Bieter gab es nicht. Auf diese Weise lag bei Auktionsschluss das Höchstgebot bei 17.000,00 EUR. Den Zuschlag erhielt schließlich der […]
Der BGH hatte mit Urteil vom 13.10.2015, VI ZR 271/14, über die Frage zu entscheiden, ob intime Fotos nach Beendigung einer Liebesaffäre gelöscht werden müssen. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine Ehefrau unterhielt eine außereheliche Beziehung zu einem Mann. Dieser war Fotograf und erstellte mit Einverständnis der Frau mehrere intime Fotos von dieser. Die […]