Hier finden Sie unter der Kategorie KaufRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine Abmahnung des Sportclub Freiburg e.V. vor. In der Abmahnung wird vorgeworfen, über das Internetauktionshaus eBay Tickets für ein Fußballspiel des Vereins unter Verstoß gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) des Sportclubs Freiburg angeboten zu haben. Der konkrete Vorwurf betrifft den Verkauf von Tickets zu überhöhlten Preisen. In der Abmahnung wird daher aufgefordert, die […]
Aufgrund einer allgemeinen Geschäftsbedingung nimmt die Klägerin den Beklagten auf Zahlung von pauschalem Schadensersatz in Anspruch. Das AG Recklinghausen hat die Klage mit Urteil vom 19.08.2016, 18 C 60/16, abgewiesen. Nach Auffassung des Gerichtes fehlt es bereits an einer wirksamen Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klägerin in den Kaufvertrag. Die Klausel über die Schadensersatzzahlung in […]
Immer wieder gibt es Probleme nach dem Einbau einer Küche. Die dann aufgetretenen Mängel müssen dem Verkäufer angezeigt werden und zur Nachbesserung aufgefordert werden. Erst danach kann vom Kaufvertrag zurückgetreten werden. Doch wie geschieht das richtig? Das BGH musste mit Urteil vom 13.07.2016, VIII ZR 49/15, die Frage klären, ob die Äußerungen, die Mängel “unverzüglich” […]