Hier finden Sie unter der Kategorie MarkenRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Hardy Way LLC., New York, USA, vor. Die Firma Hardy Way LLC. wird anwaltlich vertreten durch die Anwaltskanzlei Ihr Anwalt 24 AG aus München. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass die Firma Hardy Way LLC. Inhaber der Marken „Ed Hardy“ und „Love kills slowly“ ist. Die Firma Hardy […]
Update: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 21.05.2013, I-20 U 67/12, nunmehr entschieden, dass der unter dem Künstlernamen Michael Wendler (bürgerlich: Michael Norberg) auftretende Schlagersänger die Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ nicht länger ohne klarstellenden Zusatz verwenden darf. Gegen den Sänger („Sie liebt den DJ“) geklagt hatte der aus Velbert stammende Frank Wendler, der […]
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Werner Deck, Geschäftsführer der Firma malerdeck GmbH, aus Eggenstein-Leopoldshafen vor. Herr Werner Deck wird anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Markus Petri und Thomas Schwarze ebenfalls aus Eggenstein-Leopoldshafen. In der Abmahnung wird mitgeteilt, dass Herr Werner Deck die Wortmarke „Opti-Maler“ hat schützen lassen. Herr Werner Deck lässt durch die Rechtsanwälte Markus […]