News in der Kategorie UrheberRecht

Archiv 2015

Hier finden Sie unter der Kategorie UrheberRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Urheberrechtsverletzung durch Katalogbilder von Möbeln mit Gemälde im Hintergrund?

Der BGH hatte mit Urteil vom 17.11.2014, I ZR 177/13, zu entscheiden, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn ein Möbelhaus auf seiner Internetseite und in seinem Katalog ein Foto abbildet, auf dem neben Möbeln im Hintergrund auch das Gemälde eines Künstlers zu erkennen ist. In dem zugrunde liegenden Fall stellte ein Möbelhaus mehrere Gemälde eines Künstlers aus. […]

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Kein Urheberrechtsverstoß durch Verbreitung eines Musiktitels als Teil eines PC-Spiels

In der Vergangenheit wurde immer wieder mal der Up-Load eines Musiktitels, welcher lediglich Teil eines PC-Spiels war und als Hintergrundmusik diente, urheberrechtlich abgemahnt. Diesbezüglich stellte sich die Frage, ob der Up-Load eines solchen Musiktitels tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Da die das Verfahren vorbereitenden Gestattungsbeschlüsse gemäß § 101 Abs. 9 UrhG von den Landgerichten regelmäßig erteilt […]

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Einräumung von Nutzungsrechten an Produktfotos in Amazon AGB ist zulässig!

In den AGBen lässt sich Amazon von den Händlern des Amazon-Marketplace ein einfaches, unentgeltliches und unbefristetes Nutzungsrecht an eingestellten Bildern einräumen. Dabei werden Angebote identischer Produkte verschiedener Händler durch Amazon auf einer Seite gemeinsam dargestellt. Verwendet wird dabei das Produktfoto des ersten Anbieters. Weitere Anbieter des gleichen Produkts können sich dann an das bereits bestehende […]

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