Hier finden Sie unter der Kategorie VerbraucherSchutz verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (2): Anders als im oben beschriebenen Fall hat das Amtsgericht Bühl mit Beschluss vom 13.11.2012, 7 C 275/12, den Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Sperrung des Telefon- und Internetanschlusses abgelehnt. Im konkreten Fall war eine besondere Eile, zum Beispiel eine Notsituation oder Existenzgefährdung, nicht ersichtlich. Im Verfahren hatte die Antragstellerin angegeben, als Lehrerin auf […]
UpDate (2): Die Schufa hat einen Abofallenbetreiber auf Unterlassung der Verwendung der Firmenbezeichnung Schufa in Mahnungen eines von der Schufa als „Abofallenbetreiber“ eingeschätzten Unternehmers verklagt. Dieser (angebliche) Abofallenbetreiber hatte in Mahnschreiben an Betroffene auf Nachteile, zum Beispiel einem negativen Schufa-Eintrag bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen hingewiesen. Die Schufa sah darin sowohl einen Verstoß gegen Wettbewerbs- […]
(1) Aus verschiedenen Gründen kann es sich zutragen, dass ein Telekommunikationskunde von heute auf morgen kein Telefon und Fax mehr hat. Wer auf beides angewiesen ist, hat große Not. Denn in der Praxis haben die Betroffenen fast keine Möglichkeit, die gestörte Telekommunikationsverbindung in kürzester Zeit wieder zu erhalten. Ein Gerichtsverfahren dauert länger, als die Telekommunikationsanbieter freiwillig […]