Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Wenn man der Werbung glaubt, erscheint nichts unmöglich: 5 kg Gewichtsverlust in einer Woche durch Einnahme von Pillen; Faltenreduktion in nur einem Monat mit Gesichtscreme, Heilung der Erkältung über Nacht durch Einnahme von Sirup usw. Man muß sich manchmal schon wundern und fragen, ist eine solche Werbung erlaubt? Über die Zulässigkeit der Werbung über Arzneimittel […]
Anwaltskosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sind dann erstattungsfähig, wenn die Einschaltung eines Anwaltes erforderlich war. Über diese Erforderlichkeit kann es Streit geben, wenn der Abmahner selbst Anwalt ist, die abmahnende Firma über eine juristische Abteilung verfügt oder aber ein Fachverband abmahnt. Letztere Variante kommt recht häufig vor, insbesondere wenn die Wettbewerbszentrale oder die Verbraucherzentralen abmahnen. […]
Wer sich heute eine neue Bluse oder Hose kauft, wird nicht verschont vor der Menge an Beipackzetteln in den Kleidungsstücken in sämtlichen Sprachen. Dankenswerter Weise ist direkt angegeben, an welcher Stelle die Zettel im Kleidungsstück abgeschnitten werden können. Ursache hierfür ist die Textilkennzeichnungsverordnung. Diese sieht vor, dass immer dann, wenn ein Textilerzeugnis von einem Anbieter […]