Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Nicht jeder Hersteller möchte, dass sein Markenprodukt über jedewede Handelsplattform angeboten wird. Um dies durchzusetzen, werden häufig in Vertriebsverträgen Verbote zum Verkauf der Ware über bestimmte Handelsplattformen vereinbart. Die Frage ist, ob ein solches Verbot zulässig ist. Hierüber hatte das Oberlandesgericht Frankfurt mit Beschluss vom 22.12.2015, 11 U 84/14 (Kart), zu entscheiden. Konkret ging es […]
Häufig werden Produkte in Prospekten oder im Internet beworben mit dem Hinweis: „Nur in limitierter Stückzahl“. Hier stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Produktwerbung zulässig ist. Hierüber hatte das Oberlandesgericht Koblenz mit Urteil vom 02.12.2015, 9 U 296/15, zu entscheiden. Konkret ging es darum, dass ein Unternehmen in Prospekte und im Internet […]
Die vierte Jahreszeit hat vor kurzem begonnen und damit auch die Nachfrage nach ausgefallenen Karnevalskostümen. In diesem Sinne warb ein Einzelhändler in Verkaufsprospekten mit Abbildungen eines Mädchens und einer jungen Frau, die jeweils mit einer roten Perücke mit abstehenden Zöpfen sowie T-Shirt und Strümpfe mit roten und grünen Ringelmuster abgebildet waren. Der Inhaber der Rechte […]