Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Deutschen Konsumentenbund aus Kassel vor. In der Abmahnung beanstandet der deutsche Konsumentenbund die Internetangebote eines Onlinehändlers. Konkret wird gerügt, dass grundpreisfähige Produkte zum Kauf angeboten werden, ohne dabei den nach § 2 Preisangabeverordnung (PangV) erforderliche Grundpreis anzugeben. In der Abmahnung des Deutschen Konsumentenbund fordert dieser auf, die gerügten Verstöße […]
Ein Einzelunternehmer, der mit Zahnaufhellungsprodukten bzw. Zahnpastaartikel handelt, bezeichnete sich im Impressum seiner Internetseite, sowie auf Facebook und in seinem eBay-Shop als Geschäftsführer, obgleich er keine GmbH hatte. Das OLG München stufte mit Urteil vom 14.11.2013, 6 U 1888/13, diese Bezeichnung als irreführend gemäß § 5 I 2 Nr. 3 UWG ein. Dabei legte das […]
Die Osterferien stehen unmittelbar bevor. Und wie jedes Jahr reisen die Deutschen gerne in ferne Länder. Zur Reisevorbereitung gehört auch die medizinische Versorgung, zum Beispiel die Behandlung von Durchfall. Wichtig dabei ist, dass das entsprechende Präparat sofort wirkt, denn mit akutem Durchfall lässt sich kein Urlaub genießen. Dies erkannte auch ein Arzneimittelanbieter, der in Deutschland […]