Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kfz-Innung München-Oberbayern vor. Die Kfz-Innung München-Oberbayern wird vertreten durch die JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner aus Augsburg. In der Abmahnung lässt die Kfz-Innung München Oberbayern durch die JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner vorwerfen, in den letzten Monaten eine größere Anzahl verschiedener Kraftfahrzeuge im Internet als Privatverkäufer angeboten zu haben, […]
(1) Auch wenn mitunter die Empörung der Betroffenen groß ist, in den meisten Fällen werden Abmahnungen zu Recht ausgesprochen. In dieser Konstellation kann nur empfohlen werden, den Schaden zu begrenzen und aus den Fehlern zu lernen. Aber gelegentlich kommt es vor, dass eine Abmahnung trotz Vorliegens eines Verstoßes rechtsmissbräuchlich ist oder schlicht weg zu Unrecht […]
Wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Abmahnungen verpflichten den Abgemahnten, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Durch das Unterzeichnen einer solchen Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Abgemahnte, ein bestimmtes (weil rechtswidriges) Verhalten zu unterlassen und für den Fall, dass der Abgemahnte erneut einen Verstoß begeht, eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Daher muß dringend davor gewarnt werden, die den Abmahnungen beigefügten und […]