News in der Kategorie WettbewerbsRecht

Archiv 2012

Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.

Verkauf nur an Gewerbetreibende: Unzulässige Umgehung von Verbraucherrechten?

Archiv 2012

Gewerblicher Onlinehandel ist ein reines Mienenfeld. Denn gewerbliche Onlinehändler müssen bei ihren Angeboten im Internet unzählige Pflichtinformationen gegenüber Verbrauchern erfüllen. Das sind zum einen allgemeine Pflichtinformationen (zum Beispiel Widerrufsbelehrung) oder spezielle Pflichtinformationen (zum Beispiel Pflichtangaben über Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen nach der Pkw-EnVKV). Viele dieser allgemeinen oder speziellen Pflichtinformationen müssen nur gegenüber Verbrauchern gemacht werden. Werden […]

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Abmahnung wegen unterschiedlicher Widerrufsbelehrung im Angebot möglich!

Archiv 2012

Immer wieder passiert es, dass Onlinehändler in ihren Angeboten mehrere Widerrufsbelehrungen hinterlegt haben, zum Beispiel bei der Artikelbeschreibung direkt beim Angebot und dann nochmals in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen meistens durch einen Link gesondert aufgerufen werden. Wenn sich im Laufe der Zeit der gesetzliche Inhalt der Widerrufsbelehrung ändert (in den letzten Jahren […]

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Wo sind Angaben über Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen in der Werbung zu machen?

Archiv 2012

Wer als gewerblicher Online-Händler Ware über das Internet verkauft, muß unzählige Pflichtinformationen erfüllen. Wer dies unterlässt, kann kostenpflichtig abgemahnt und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung verpflichtet werden. Wer in der Folgezeit gegen die Unterlassungsverpflichtung verstößt, muß eine Vertragsstrafe zahlen. Die zu zahlenden Vertragsstrafen liegen häufig über 5.000,00 EUR. Umso wichtiger ist es, im Vorfeld zu prüfen, […]

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