Hier finden Sie unter der Kategorie WettbewerbsRecht verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Fast jedes Jahr hat sich bisher die Widerrufs- und Rückgabebelehrung geändert, so zum Beispiel zum 11.06.2010, dann wieder zum 04.08.2011. Wer hier als OnlineHändler den Überblick behält und bei der Formulierung der Widerrufs- oder Rückgabebelehrung keine Fehler begeht, ist zu beneiden. Wer jedoch als Onlinehändler die Widerrufsbelehrung falsch formuliert, riskierte damals und riskiert heute eine […]
(1) Wer als gewerblicher Händler Waren oder Leistungen an Endverbraucher anbietet oder mit derartigen Angeboten wirbt, muß bestimmte, in der Preisangabeverordnung festgelegte Informationspflichten erfüllen. So muß der gewerbliche Händler zum Beispiel gemäß § 1 I 1 PAngV die Endpreise der Waren und Leistungen angeben. Endpreise sind Preise, die einschließlich Umsatzsteuer und Preisbestandteile zu zahlen sind. […]
Immer wieder werden Gewerbetreibende schriftlich aufgefordert, in per Post oder Fax zugesendeten Formularen ihre Firmendaten zu kontrollieren und zu vervollständigen. Zweck ist der Abschluss eines Vertrages gerichtet auf den Eintrag der Unternehmensdaten in irgendwelchen Branchenverzeichnissen oder Städteportalen. Die Einträge sind regelmäßig kostenpflichtig. Die Kostenpflicht ist auf den ersten Blick nicht immer sofort ersichtlich oder wird […]