Hier finden Sie unter dem Schlagwort Allgemeine Geschäftsbedingungen verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
(2) Es geht um Fälle, in denen Internetdiensteanbieter wie zum Beispiel Webtains GmbH oder IContent GmbH, beide ansässig Borsigstr. 35 in 63110 Rodgau im Internet kostenpflichtige Dienstleistungen anbieten, die gewöhnlich an anderer Stelle kostenlos erhältlich sind (sogenannte Abofallen). Die Kostenpflicht der Angebote ist auf den ersten Blick nicht zu erkennen. Derartige vermeintliche Verträge können widerrufen […]
(1) Die Webtains GmbH, neuerdings ansässig Borsigstr. 35, 63110 Rodgau, vertreten durch Herrn Nico Neugeboren, bietet unter www.Routenplaner-Service.de ein kostenpflichtiges Routenberechnungsprogramm an. Nach Anmeldung auf der fraglichen Internetseite erhalten die Nutzer Zugriff auf die Routenplaner. Durch Drücken des Buttons “Jetzt anmelden” sollen jedoch nach der Vorstellung des Betreibers Kosten von 96 Euro inkl. MwSt pro […]
Wie weit reicht ein Gewährleistungsausschluss, wenn die Beschaffenheit der Kaufsache konkret vereinbart ist? Ein Privatverkäufer hat grundsätzlich die Möglichkeit, beim Verkauf einer Sache die Gewährleistung, d. h. die Haftung für Mängel an der Kaufsache, auszuschließen. Insbesondere bei Verkäufen in Internetauktionshäusern wird dies auch praktiziert und ist dringend anzuraten. Die Vereinbarung dieses Gewährleistungsausschlusses erfolgt dabei oft […]