Hier finden Sie unter dem Schlagwort fehlerhafte Preisangaben verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Axel Rühle aus Kirchheim vor. Laut Abmahnung vertreibt Herr Axel Rühle über verschiedene Internetseiten Spielwaren, Sammelkarten und Sticker. Herr Axel Rühle wird anwaltlich vertreten Rechtsanwalt Daniel Rühringer aus Eichtal-Grötzingen. In der Abmahnung wird gerügt: Auftritt als Privatverkäufer trotz Gewerblichkeit Fehlendes Widerrufsrecht oder Rückgaberecht Fehlendes Impressum Verstoß gegen die […]
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. aus Berlin vor. Abmahngegenstand ist das Angebot der Vermittlung einer Immobilie zur Miete im Internet. Konkret wird bei dem Angebot gerügt, dass eine zu hohe Provision verlangt wird. Insofern würde ein Verstoß gegen § 3 Abs. 2 Satz 1 Wohnungsvermittlungsgesetz vorliegen. Diese Vorschrift […]
UpDate (2): Das Landgericht Mönchengladbach hatte ebenfalls mit Urteil vom 08.02.2011, 8 O 50/11, über einen Fall zu entschieden, indem in einem Werbeprospekt für Waren unter Nennung der jeweiligen Preise geworben wurde, ohne dass ein Hinweis auf den Inhaber und dessen Anschrift erfolgte. Ein für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zuständiger Verein mahnte dies ab und klagte erfolgreich […]