Hier finden Sie im April 2011 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
(1) Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 11.03.2011, Az I-15 W 14/11 entschieden, dass ein eBay-Verkäufer dann nicht die Löschung der negativen Bewertung eines Käufers im Eilverfahren beanspruchen kann, wenn der Verkäufer auf die negative Bewertung erwidert hat. Hinzu kam, dass die vom Käufer aufgestellte Behauptung „hat seine Ware zurück erhalten, ich aber nie […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Nümann + Lang, vor. Gegenstand der Abmahnung ist eine über einen Internetanschluss angeblich begangene Urheberechtsverletzung an der Tonaufnahme „Berlin City Girl“ mit Darbietungen der Künstlergruppe Culcha Candela, und zwar durch unlizensiertes öffentliches Zugänglichmachen über Filesharing-Netzwerke. Es wird zunächst angeboten, […]