Hier finden Sie im Jahr 2012 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate 2: Die Pflicht zur Erstattung von Aus- und Einbaukosten bei Lieferung einer mangelhaften Sache gilt nicht für Kaufverträge zwischen Unternehmer (b2b) oder bei Kaufverträgen zwischen Verbrauchern (C2C) (im Gegensatz bei Kaufverträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern: siehe Beitrag oben: dort gilt diese Pflicht grundsätzlich). Dies hat der BGH mit Urteil vom 17.10.2012, VIII ZR 226/11, […]
UpDate (2): Auch das OLG Hamm hat mit Urteil vom 19.04.2012, I-4 U 196/11, entschieden, dass bei Verkaufsangeboten bei eBay (konkret ging es um Büroartikel, Deko- und Bastelbedarf), in denen Waren nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten oder beworben werden, neben dem Endpreis auch den Preis je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Uptunes GmbH vor. Die Uptunes GmbH wird anwaltlich vertreten durch WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt. In der Abmahnung lässt die Uptunes GmbH durch WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vorwerfen, die urheberrechtlich geschützte Tonaufnahme „Sunshine 2009“ (Dance Nation Vs. Shaun Baker) über den Internetanschluss des Abgemahnten anderen Nutzern zum Herunterladen angeboten zu […]