Hier finden Sie im Jahr 2013 verfasste Mitteilungen und Berichte zu Themen oder Urteilen aus den Tätigkeitsschwerpunkten der Anwaltskanzlei Schuster. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann ich keine Haftung übernehmen. Die Mitteilungen stellen keine Beratung dar. Sie sind allgemein gehalten. Sie können nicht oder nicht vollständig zur Lösung eines konkreten Falles herangezogen werden. Die Lösung eines konkreten Falles erfordert stets eine individuelle Prüfung der Sach- und Rechtslage.
UpDate (3): Zu den Pflichtangaben, die ein Unternehmer im Hinblick auf seine Identität und Anschrift in Werbeprospekten machen muß, gehört auch die Rechtsform seines Unternehmens. Dies hat der BGH mit Urteil vom 18.04.2013, I ZR 180/12, entschieden. Im konkreten Fall ging es um einen Einzelhandelskaufmann. Dieser warb für Elektroartikel in einer mehrseitigen Zeitungsbeilage ohne seine […]
(1) Aktuell verschickt die Firma dbv Deutsche Branchenbuch Verlag GmbH mit Sitz in Nürnberg Formulare zum kostenpflichtigen Eintrag in ein regionales Branchenbuch im Internet. Das Eintragungsformular enthält ein Anschreiben, in welchem der Empfänger aufgefordert wird, die Richtigkeit und Vollständigkeit der im separat beigefügten Formular voreingetragenen Daten zu prüfen und gegebenenfalls zu vervollständigen. Es folgt der […]
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma Universal Pictures International Germany GmbH vor. Die Firma Universal Pictures International Germany GmbH wird anwaltlich vertreten durch die APW – Rechtsanwälte & Notar aus Dortmund. In der Abmahnung lässt die Firma Universal Pictures International Germany GmbH durch die Rechtsanwälte APW – Rechtsanwälte & Notar vorwerfen, im Internet eine […]